Rechts-News

Rechtstipps zur Grillsaison
Allgemein | grillen,

Rechtstipps zur Grillsaison

09.06.2017 | Schon Friedrich Schiller formulierte einst: „Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt“.  Nach wie vor zeigt sich dieses besondere nachbarschaftliche Verhältnis während der Grillsaison. Neben dem Entzünden von Grillfeuern, Feuerschalen oder Schwedenfeuern entfachen so auch immer wieder Streitigkeiten am Nachbarzaun. Doch wie verhält es sich mit Grillen und Co.?  mehr »
Bausparer aufgepasst!
Bankrecht | Bausparvertrag; Kündigung,

Bausparer aufgepasst!

15.12.2016 | Kündigung des Bausparvertrags – unwirksam?  Bausparkassen versuchen bereits seit längerer Zeit alte und teilweise hochverzinste Bausparverträge durch Kündigungen loszuwerden. Hierbei bedienen sich die Bausparkassen teilweise fadenscheinigen Begründungen. Vielfach wird versucht, den Schutz des Bausparkollektivs vor einer zu hohen Belastung durch die nicht mehr angemessene Verzinsung der Altverträge fruchtbar zu machen. Dieses Argument alleine rechtfertigt eine Kündigung jedoch gerade nicht.  Bausparer sollten ganz genau überprüfen, ob eine Kündigung tatsächlich gerechtfertigt ist. Im Reg... mehr »
Dashcam, ein Beweismittel in Unfallsachen
Verkehrsrecht | Dashcam, Beweismittel,

Dashcam, ein Beweismittel in Unfallsachen

10.11.2016 | Immer häufiger ist zu beobachten, dass Fahrzeuge mit einer sogenannten Dashcam ausgestattet sind. Mit Hilfe dieser Dashcams ist es möglich, Fahrverläufe festzuhalten und damit auch Unfallgeschehnisse für eine spätere rechtliche Beobachtung zu dokumentieren. Diese Möglichkeit entbindet einen von der Notwendigkeit, mit Hilfe von Zeugen, deren Aussagen oft recht fragwürdig sind, ein Unfallgeschehen zu beweisen. Auch bieten die Aufnahmen einer Dashcam die Möglichkeit, ein Unfallgeschehen so zu klären, dass eine umfangreiche und sehr kostenträchtige Unfallrekonstruktion durch einen Sachverständige... mehr »
Widerrufsjoker: Immobilienbesitzer und Darlehensnehmer aufgepasst!!!
Veröffentlichungen |

Widerrufsjoker: Immobilienbesitzer und Darlehensnehmer aufgepasst!!!

22.05.2016 | Fast jedem Darlehensnehmer und Immobilienbesitzer dürfte mittlerweile bekannt sein, dass man durch den Widerrufsjoker, also einen nachträglichen Widerruf alter Kreditverträge erhebliche Summen sparen oder von der Bank... mehr »
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung der Sparkasse Aachen
Kanzlei |

Fehlerhafte Widerrufsbelehrung der Sparkasse Aachen

08.12.2015 | Das derzeit extrem niedrige Zinsniveau lässt viele Darlehensnehmer hinsichtlich ihrer ursprünglich zu hohen Zins-Konditionen abgeschlossenen Kreditverträge verzweifeln. Eine Umschuldung oder nachträgliche Anpassung des seinerzeit... mehr »
Vorsicht beim Transport von Kindern zu Sportveranstaltungen
Verkehrsrecht |

Vorsicht beim Transport von Kindern zu Sportveranstaltungen

01.09.2015 | Regelmäßig kommt es vor, dass minderjährige Mitglieder eines Amteursportvereins von ihren Familienangehörigen oder Angehörigen anderer Vereinsmitglieder zu ihren Sportveranstaltungen gefahren werden. Kommt es hierbei zu einem... mehr »
Urheberrecht: Creative-Commons-Lizenz
Urheberrecht |

Urheberrecht: Creative-Commons-Lizenz

10.04.2015 | Das Oberlandesgericht Köln hat mit Urteil vom 31.10.2014, Az. 6 U 60/14, zur Frage eines urheberrechtlich geschützten Werkes unter den Bedingungen einer Creative-Commons-Lizenz entschieden. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt... mehr »
Fernabsatzrecht: Lieferzeitangabe „ca. 2 – 4 Werktage
Wettbewerbsrecht |

Fernabsatzrecht: Lieferzeitangabe „ca. 2 – 4 Werktage" hinreichend bestimmt

10.04.2015 | Mit Beschluss vom 08.10.2014 hat das Oberlandesgericht München, Az. 29 W 1935/14, entschieden, dass die Lieferzeitangabe „ca. 2 – 4 Werktage" in einem Online-Shop hinreichend bestimmt ist. mehr »
Wettbewerbsrecht: Verpflichtung zur Löschung von Einträgen umfasst auch die Pflicht, das Internet zu durchsuchen
Wettbewerbsrecht |

Wettbewerbsrecht: Verpflichtung zur Löschung von Einträgen umfasst auch die Pflicht, das Internet zu durchsuchen

10.04.2015 | Mit Urteil vom 08.07.2014, Aktenzeichen HK O 33/13 hat das Landgericht Kaiserslautern über nachfolgenden Sachverhalt entschieden: Der Beklagte war Inhaber eines Sachverständigenbüros und firmierte unter anderem als „zertifizierte... mehr »
Fernabsatzrecht: Preisangabe durch Mouse-Over-Funktion
Wettbewerbsrecht |

Fernabsatzrecht: Preisangabe durch Mouse-Over-Funktion

10.04.2015 | Preisangaben im online-Handel gegenüber Verbrauchern müssen nach der Preisangabenverordnung durch eine sachlich zutreffende und vollständige Verbraucherinformation Preiswahrheit und -klarheit gewährleisten. Nach § 2 Absatz 1 S. 1... mehr »
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